Coronavirus

Soforthilfe für Künstlerinnen und Künstler in Baden-Württemberg

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„Gerade jetzt, wo wir Kunst und Kultur zur Bewältigung unserer persönlichen inneren, aber auch der gesellschaftlichen Krise so dringend bräuchten, ist das Kulturleben weitgehend zum Erliegen gekommen. Für viele von Ihnen sind damit auch existenzielle wirtschaftliche Fragen verbunden, weshalb die Landesregierung das Soforthilfeprogramm aufgelegt hat, um Unternehmen und Selbständige, die unmittelbar existentiell bedroht sind, zu unterstützen. “
Staatssekretärin Petra Olschowski

Überbrückungshilfen Corona

Das Kulturleben ist aufgrund der Maßnahmen zum Schutz vor einer ungebremsten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus/COVID-19 weitgehend zum Erliegen gekommen – mit weitreichenden Konsequenzen für die Künstlerinnen und Künstler, die Kulturschaffenden und Vereine, für kleine und große Kulturinstitutionen, die Kreativwirtschaft, für Veranstaltungen und Festivals.

Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm Corona beschlossen, das sich an Soloselbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmen auch der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie an Angehörige der Freien (auch künstlerisch-publizistischen) Berufe in Baden-Württemberg richtet. Um deren wirtschaftliche Existenz zu sichern und Liquiditätsengpässe zu kompensieren, kann ein einmaliger, nicht rückzahlbarer Zuschuss für drei Monate gewährt werden.

Das Soforthilfeprogramm Corona wrid unter dem Namen Überbrückungshilfen Corona fortgeführt. Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm des Bundes mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und einem Programmvolumen von maximal 25 Milliarden Euro bundesweit. Die HIlfe geht nun in die Verlängerung. Die 2. Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für die 2. Phase können voraussichtlich ab Oktober gestellt werden.

Antragsberechtigte:

  • Soloselbstständige: Im Bereich Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft sind dies beispielsweise bildende oder darstellende Künstlerinnen und Künstler, Musikerinnen und Musiker, Kreativschaffende, Designerinnen und Designer, Architektinnen und Architekten, die mit ihrer Selbstständigkeit im Haupterwerb tätig sind.
  • Klein- und Kleinstunternehmen bis maximal 50 Beschäftigte: Im Bereich Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft können das beispielsweise Institutionen sein wie Privattheater, privat getragene Musikensembles, private Musikschulen und Kunstschulen, private Museen, Galerien und Kunsthändler, Künstleragenturen, Kleinkunstbühnen, Soziokulturelle Zentren, Kinos, Designbüros, Aus- und Fortbildungseinrichtungen für künstlerische und publizistische Tätigkeiten. Hierunter fallen auch Institutionen in der Trägerschaft gemeinnütziger Vereine, die dauerhaft einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen. Analog zu der Empfehlung der Europäischen Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen gilt als Unternehmen grundsätzlich „jede Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt.“
  • Angehörige der Freien Berufe: Im Bereich Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft sind dies beispielsweise freischaffende bildende oder darstellende Künstlerinnen und Künstler, Kunst- und Theaterpädagoginnen und -pädagogen, freie Kulturvermittlerinnen und Kulturvermittler, Musikerinnen und Musiker, Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Journalistinnen und Journalisten oder Übersetzerinnen und Übersetzer, die mit ihrer Selbstständigkeit im Haupterwerb tätig sind.

Voraussetzungen:

  • Der Antragsteller ist unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage oder massive Liquiditätsengpässe geraten. Er muss nachweisen, dass die laufenden betrieblichen Einnahmen nicht ausreichen, um die laufenden betrieblichen Kosten zu finanzieren. Die Soforthilfe wird ohne Prüfung des privaten Vermögens ausbezahlt.
  • Mit ihrer Selbstständigkeit müssen Antragsteller wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen oder als Freiberufler und Soloselbständige im Haupterwerb tätig sein.
  • Der Hauptsitz des antragstellenden Unternehmens bzw. der Wohnsitz des Soloselbständigen oder Angehörigen eines Freien Berufes muss in Baden-Württemberg liegen.
  • Unternehmen und Soloselbständige können die Überbrückungshilfe Corona nur über eine/n Steuerberater/-in, Wirtschaftsprüfer/-in, vereidigte/n Buchprüfer/-in oder Rechtsanwalt/Rechtsanwältin beantragen, die sich dazu auf der Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de registrieren müssen.

Wichtig: Anträge für die 1. Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate Juni bis August 2020) müssen spätestens bis zum 30. September 2020 gestellt werden. Es ist nicht möglich, nach dem 30. September 2020 rückwirkend einen Antrag für die 1. Phase zu stellen.

Förderung:

Der Bund schließt Lebenshaltungskosten oder einen Unternehmerlohn bei den förderfähigen Kosten explizit aus. Wie schon bei der Soforthilfe ergänzt das Land die Förderung daher durch einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von bis zu 1.180 Euro pro Monat in Abhängigkeit vom individuellen Umsatzrückgang aus Landesmitteln.

Ein fiktiver Unternehmerlohn wird mit Festbeträgen wie folgt gewährt:

Drei gestaffelte, feste Beträge für den jeweiligen Fördermonat:

  • 590 Euro bei Umsatzeinbruch zwischen 40% und unter 50% im Vergleich zum Vorjahresmonat
  • 830 Euro bei Umsatzeinbruch zwischen 50% und unter 70% im Vergleich zum Vorjahresmonat
  • 1180 Euro bei Umsatzeinbruch von mehr als 70% im Vergleich zum Vorjahresmonat

Der fiktive Unternehmerlohn kann ebenfalls über die Antragsplattform des Bundes ausschließlich durch Steuerberater/innen, Wirtschaftsprüfer/innen, vereidigte Buchprüfer/innen oder Rechtsanwälte/Rechtsanwältinnen im ersten Antragsschritt unter „Antragsteller erfassen“ durch Auswahl des entsprechenden Kontrollkästchens beantragt werden.

Rechtsgrundlage in Baden-Württemberg ist die Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums für die Überbrückungshilfe zugunsten kleiner und mittelständischer Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise einstellen müssen („VwV Corona-Überbrückungshilfe“) vom 7. Juli 2020.

Das Land greift bei der Abwicklung dieses Programms auf den bewährten Partner aus der Soforthilfe, die L-Bank, zurück.

Bei Fragen zum Programm sowie zur Antragstellung für die Überbrückungshilfe Corona finden Sie auf der Seite der Antragsplattform unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de eine FAQ-Liste sowie Kontaktmöglichkeiten.

Weitere Hinweise für Künstlerinnen und Künstlern in Baden-Württemberg

Aktuell können wir auf folgende weitere Hilfsangebote und weiterführende Informationen hinweisen: