Rede der Ministerin zur Wissenschaftsfreiheit

Rede der Ministerin

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

vielen Dank für diese Aktuelle Debatte. Wir haben allen Grund über Wissenschaftsfreiheit, Exzellenz und Weltoffenheit zu reden. Das Spannungsfeld, in dem wir bei dieser Debatte unterwegs sind, ist hier ja schon gezeichnet worden. Und der Grund dafür ist auf der einen Seite – beim Blick ins Land - ziemlich erfreulich; auf der anderen Seite – blickt man in die Welt – sehr bedrückend. Bedrückend ist die aktuelle dramatische Entwicklung in den USA.

Erfreulich ist, dass wir gerade jetzt mit den Hochschulen im Land gemeinsam den Hochschulfinanzierungsvertrag unterzeichnet haben. Ich will schon an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an all diejenigen hier im Landtag sagen, die mit uns zusammen bei der Verabschiedung des Haushalts im vergangenen Dezember die Grundlage gelegt haben für die Hochschulfinanzierungsvereinbarung, die den Hochschulen im Land über diese Legislaturperiode hinweg, bis ins Jahr 2030, Sicherheit und Verlässlichkeit gibt.

Eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung ist ein wichtiger, ein zentraler Aspekt, wenn wir über Wissenschaftsfreiheit, Autonomie und Exzellenz sprechen. Aber Geld allein kann die problematischen Entwicklungen, die wir in vielen Ländern beobachten – nun auch in den USA –, nicht aufhalten. Es gehört mehr dazu.

Starten möchte ich mit dem Blick in die Welt: Erst vor wenigen Wochen, am 13. März wurde der Academic Freedom Index 2025 veröffentlicht. Die Überschrift zu der Pressemitteilung, die zu diesem Anlass erschienen ist, lautete: „Wissenschaftsfreiheit in 34 Ländern gesunken“. Die Forschenden, die den Index publizieren, kommen zu dem Ergebnis, dass der Wahlerfolg pluralismusfeindlicher Parteien eine mögliche Ursache für den Rückgang der akademischen Freiheit ist. Der Bericht zeigt durch Daten der vergangenen 50 Jahren auf, dass die akademische Freiheit in Gefahr ist, wenn pluralismusfeindliche Parteien an die Regierung kommen.

Warum das so ist, darauf hat der Soziologe Andreas Reckwitz in seinem Buch „Verlust – Ein Grundproblem der Moderne“ folgende Antwort gegeben – ich zitiere in Ausschnitten: „Die demokratische Regression, die populistische Politik häufig bewirkt, sobald sie an die Regierung gekommen ist – zum Beispiel durch (…), Beschneidung von Presse- und Wissenschaftsfreiheit-, ist (...) nicht nur als eine Strategie zu verstehen, in der die Regeln der illiberalen Demokratie umgesetzt werden, sondern auch als ein Versuch, der ‚anderen Seite’ gezielt schmerzhafte Verluste zuzufügen.“ Zugespitzt schreibt er: „Die populistische Rache verlangt: Wir wollen euch scheitern sehen!“

In den letzten Tagen und Wochen habe ich mit Blick auf die USA oft an diese Analyse von Reckwitz gedacht. Vieles spricht dafür: Trump will die Wissenschaft scheitern sehen. Ja, meine Damen und Herren, das passiert in den USA – unserem bisher wichtigsten wissenschafts- und forschungspolitischen Partner. Über Jahrzehnte hinweg Maßstab im Wettbewerb um Innovationen und Vorbild darin, die Standards weltweit zu setzen – und darin, was Freiheit in der Wissenschaft bedeutet.

Noch vor drei Monaten hätte vermutlich fast jede und jeder von uns diesen Satz unterschrieben. Heute, am 10. April 2025, schon nicht mehr. In den USA zeigt sich aktuell wie unter einem Brennglas, wie verletzlich die Wissenschaftsfreiheit und die Autonomie der Hochschulen sein kann. Und alles, was wir über die Methoden wissen, mit denen die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Kunst eingeschränkt werden kann, findet wir wie aus dem Lehrbuch hier wieder. Es beginnt mit Unberechenbarkeit, Einschüchterung und Angst, mit dem Entzug von Mitteln, mit Intransparenz und Missachtung von Recht, und es endet mit dem, was Reckwitz „schmerzhafte Verluste“ nennt. Egal ob privat oder öffentlich finanziert, die Regierung Trump will die Strukturen der Hochschulen und die Freiheit der Wissenschaft zerstören und damit auch und gerade die Suche nach Wahrheit einschränken, behindern, unmöglich machen – weil Wahrheit für eine nicht evidenz-geleitete Politik die größte Bedrohung ist.

Meine Damen und Herren, für die Wissenschaft dieser Welt – ich sage einmal: für das Weltwissen – ist das, was in den USA im Moment passiert, eine Katastrophe. Es verunsichert uns alle. Dennoch hilft es nicht, die Augen davor zu verschließen. Wir alle kennen mittlerweile Beispiele, wie die US-Behörden gegen ausländische Studierende und Mitarbeitende vorgehen. Wir wissen, dass mehrere Studierende und Mitarbeitende an Hochschulen durch ICE (Immigration and Customs Enforcement) auf verschiedenen Campussen festgenommen und in Lager gebracht wurden. Wir wissen, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die USA verlassen. Wir wissen, dass Finanzmittel nicht ausgezahlt werden, weil bestimmte Daten und Namen nicht offengelegt werden und weil Zugänge zu Sportstätten eingeschränkt werden. Wir wissen, dass Rechtsverfahren ausgehebelt, Kanzleien unter Druck gesetzt werden und zentrale Plattformen für Forschungsdaten nicht mehr zugänglich sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Hass richtet sich dabei nicht nur gegen Personen, sondern auch gegen die Inhalte von Forschung und Lehre. Die US-Gesundheitsbehörde CDC bekam eine Liste von „verbotenen Wörtern“, die von ihren Webseiten und Publikationen gestrichen werden mussten. Auch in der National Science Foundation, die für die Forschungsfinanzierung zuständig ist, gibt es diese Liste unerwünschter Wörter. Wir haben es vorhin gehört: Dazu gehört das Wort „Frau“, das Wort „Minderheit“ oder „Opfer“. Ob diese Liste komplett ist, wann sie komplett ist, ob sie sich heute oder morgen ändert, weiß niemand.

Betroffen sind vor allem die Klimaforschung, die Chemie, die Biomedizin, aber auch die Wirtschaftswissenschaften. Die wichtigste medizinische Literaturdatenbank www.pubmed.gov ist bei der nationalen US-Gesundheitsbehörde NIH angesiedelt und unterliegt somit staatlichen Vorgaben. Noch ist unklar, ob hier Daten ganz gelöscht oder Zugänge gesperrt werden. Daran hängen auch Forschungsprojekte in Baden-Württemberg. Am Universitätsklinikum Heidelberg musste beispielsweise jetzt ein Forschungsprojekt zur Entwicklung von Tuberkuloseschnelltests erst einmal stillgelegt werden. Wir sind natürlich im Dialog dazu. In diesem Forschungsprojekt wurden bereits neue Medikamente getestet. Aber da es die Förderung durch die USA gab, ist es jetzt stillgelegt. Die Yale-Professorin, Marci Shore, die sich entschieden hat, die USA in Richtung Toronto zu verlassen, schreibt in der ZEIT von letzter Woche – ich zitiere: „Ich bin Historikerin des 20. Jahrhunderts, Osteuropas, des Totalitarismus. Geschichte sagt einem nicht, was passieren wird, aber sie zeigt, was passieren kann. Ich weiß, was eine 'Feindesliste' ist. Und wenn man einmal verstanden hat, was geschehen kann, kann man es nicht mehr nicht wissen. (…). Ich habe die Dimension von postfaktischer Politik, von Loslösung von Realität, schneller erfasst als viele Amerikaner - nicht weil ich klüger bin, sondern weil ich beobachtet hatte, was in Russland und der Ukraine geschieht, wie sich unter Putin eine post-moderne Neo-Diktatur entfaltet."

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zeitenwende trifft das Wissenschaftssystem. Sie markiert ein Ende vermeintlicher Gewissheiten und wirft neue Fragen für Wissenschaft und Politik auf. Aktuell arbeiten wir an Programmen mit denen wir Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den USA, die nach Baden-Württemberg kommen wollen, vielleicht auch nur auf Zeit, unterstützen können. Es gibt im Land durch die BW-Stiftung auch schon erste Angebote. Aber das ist natürlich keine Lösung, sondern kann nur helfen, wo aktuell Not ist.

Aber klar ist auch: die Frage, ob die Trump Regierung es schaffen wird, ein demokratisches System zu zerstören, wird vor Ort entschieden werden! Deshalb geht es auch darum, unsere Partnerschaften mit Hochschulen in den USA zu stärken und die internationalen Kooperationen insgesamt auszubauen. Es ist wichtig, dass wir den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern signalisieren: Ihr seid nicht allein, eure Forschung bleibt wichtig. Und wir bleiben verlässliche Partner. Denn es geht hier nicht um persönliche Vorlieben. Das zeigt sich auch darin, dass auch Deutschland zuletzt aus der Spitzengruppe herausgefallen ist. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich dazu äußern, weisen auf die sogenannte „Fördermittelaffäre“ im BMBF unter Leitung von Frau Stark-Watzinger hin, die für große Unsicherheit gesorgt hat. Man habe, so heißt es, das Gefühl gehabt, man könne auf dem Campus nicht mehr frei seine Meinung sagen. Daran sieht man, wie sensibel die Szene auf vermeintliche Einschränkungen reagiert. Umso wichtiger ist es, dass das BMBF jetzt unter Leitung vom Minister Özdemir eine gemeinsame Erklärung mit der Allianz der Wissenschaftsorganisationen zur Wissenschaftsfreiheit und zur Stärkung der Forschungsstandorte in Deutschland und der EU abgegeben hat.

Meine Damen und Herren, wer die Wissenschaft schützt, schützt die Grundlage für Objektivität und Erkenntnis, dafür Wissen zu schaffen, zu erwerben, weiterzugeben. Er schützt Bildung für unsere Demokratie. Deswegen ist die Wissenschaftsfreiheit im Grundgesetz so prominent geschützt. Wer sie angreift, greift unsere Demokratie an.

Ich plädiere an die beiden Parteien, die jetzt den Koalitionsvertrag im Bund verhandelt haben, die Bildung aus dem Forschungskontext nicht völlig auszuschließen. Die Neuzuschreibung der beiden Ministerien ist aus meiner Sicht nur bedingt ideal. Aber das Wichtigste an dieser Stelle ist, dass Bildung, vor allem wissenschaftliche und hochschulische Bildung, nicht von Forschung und Innovation gelöst wird, weil Bildung die Grundlage für Innovation ist. Wir brauchen hier ein gemeinschaftliches Verständnis und Denken und keine Trennung in unterschiedliche Bereiche. Also bitte ich darum, dass Sie dies bei den Kollegen in Berlin platzieren und wir die Bildung nicht durch die Aufteilung eines Ministeriums verlieren.

Meine Damen und Herren, ich habe es gesagt: Wir müssen hier in Deutschland, in Baden-Württemberg und natürlich auch in Europa schauen, was wir tun können, um unser Wissenschafts- und Forschungssystem stark zu machen, unabhängig zu machen, autonom zu machen. In Baden-Württemberg – ich möchte hier darauf hinweisen – ist über das Grundgesetz hinaus die Forschungs- und Lehrfreiheit in der Landesverfassung besonders verankert – plus eine Bestandsgarantie für die Hochschulen. Das ist ein klares Zeichen für eine starke und autonome Wissenschaftslandschaft in Baden-Württemberg. Vor diesem in der Landesverfassung festgeschriebenen Hintergrund haben wir die Hochschulfinanzierungsvereinbarung unterzeichnet.

Es ist nicht einfach – auch in Deutschland nicht –, ein anderes Land zu finden, das seinen Hochschulen so viel Freiheit und Verantwortung gibt. Das bedeutet für uns Autonomie der Wissenschaft, das bedeutet Vertrauen und Zutrauen. Diese Übereinkunft stärkt – davon bin ich überzeugt – gleichermaßen unsere Gesellschaft wie die Innovationskraft in unserem Land. Und es macht Baden-Württemberg als Standort für internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler attraktiv. Die Schwerpunkte der Hochschulfinanzierungsvereinbarung sind genannt worden: Steigerung der Grundfinanzierung, die Personalkostensteigerung wird komplett ausgeglichen. Wir schaffen ein neues Fördersystem mit dem „Zukunftsprogramm Hochschule 2030“, das absolut bürokratiearm abzuwickeln ist. In diesem Sinn und mit Blick auf Deutschland sieht man: Diese Hochschulfinanzierungsvereinbarung ist vorbildlich. Und genau diesen Rückhalt haben die Hochschulen in unserem Land verdient. Damit meine ich auch und besonders die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ebenso wie die Studierenden.

Meine Damen und Herren, ich habe vorhin gesagt: Geld und Vereinbarungen allein können letztlich keine Sicherheit bieten, wenn Personen und Parteien an die Macht kommen, die die Institutionen, die unsere Gesellschaft als Demokratie stark machen, zerstören wollen, wenn sie sich über alle rechtlichen Grundlagen, über Verträge und Vereinbarungen hinwegsetzen. Und wir sehen beim Blick in die USA, dass dies eben nicht nur für staatliches Geld gilt. Denn gerade die Boards, die oft die privaten Geldgeber vertreten, die an den Hochschulen sitzen, knicken im Moment vor dem Druck der Regierung Trump ein. Es gibt also kein einfaches Mittel, das sagt: Wenn wir kein staatliches Geld geben, wenn wir nur private Mittel zur Verfügung stellen, ist die Autonomie gerettet. Letztlich entscheiden die Wählerinnen und Wähler eines Landes, ob sie eine Regierung wollen, die Freiheit und Sicherheit in Demokratie sichert, oder ob sie eine Regierung wollen, die genau das nicht will. Denn letztlich können wir hier und heute und jetzt nur alle Vorleistungen erbringen, die möglich sind, um diese Demokratie resilient zu gestalten. Aber wer sich über Recht und Gesetz einfach hinwegsetzen wird und wer, wie wir vorhin gehört haben, der Meinung ist, dass Moral teuer ist, kann möglicherweise nicht garantieren, dass es in diesem Sinn weitergeht.

Ich möchte noch zwei, drei Punkte nennen, die wir abseits von der Hochschulfinanzierungsvereinbarung tun, um dieses freie, weltoffene und exzellente Wissenschaftssystem zu stärken. Da ist das Thema Verbeamtung. Deswegen sind die Professorenstellen im Land und in Deutschland weitestgehend Beamtenstellen und deswegen haben wir in dieser Hochschulfinanzierungsvereinbarung, die läuft, 4 000 Stellen neu geschaffen oder verstetigt. Damit sichern wir persönliche Karrierewege, aber auch dieses System. Gleiches gilt für eine starke Gremienstruktur. Hochschulräte, aber auch der Senat als Balanceakte und die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft stärken die Autonomie der Hochschulen. Förderprogramme werden hier im Land nie über das Ministerium entschieden, sondern immer über fachlich besetzte Gutachtergremien. Neue Datenbanken wie MEDI:CUS sichern die Unabhängigkeit unserer Daten. Nicht zuletzt haben wir im letzten Jahr die Zuständigkeit für Berufungen von Professorinnen und Professoren ganz an die Hochschulen abgegeben. Das bedeutet keine Bürokratie. Vielmehr obliegt das direkt den Hochschulen. Es bedeutet aber auch: Die Ministerien entscheiden nicht mehr, wer berufen wird, sondern es liegt allein in der Hand der Hochschulen.

Ich muss jetzt noch mal auf das Thema Zivilklausel zurückkommen. Ich muss hier noch einmal sagen: Es gibt in Baden-Württemberg keine Zivilklausel. Die Hochschulen entscheiden in ihren Statuten, wie sie sich z. B. zum Thema Friedenssicherung verhalten. Es gibt wenige Hochschulen, die in ihren Statuten eine Regelung haben, die heißt: Die Hochschule arbeitet zur Friedenssicherung oder will die Friedenssicherung stärken. Wenn ich unsere Debatte um die Verteidigung der Zukunft richtig verstehe – ich hoffe, wir sind uns einig –, führen wir sie, um Frieden zu sichern und nicht, um Krieg zu führen. Deswegen gibt es überhaupt kein Problem. Nicht wir entscheiden darüber, ob sich die Hochschulen eine solche Regelung geben oder nicht, sondern die Hochschulen entscheiden das selbst. Das ist eben Wissenschaftsfreiheit.

Natürlich müssen wir über das Thema „Sicherheitsforschung, Verteidigungsforschung, auch militärische Forschung“ an unseren Hochschulen bzw. Universitäten anders reden, als wir das in den letzten Jahren – vielleicht zum Glück – tun mussten. Ich kann Ihnen sagen: Die Hochschulen in Baden-Württemberg sind bereits in umfassende Bereiche dieser Forschungsfelder involviert. Wir sind schon seit Wochen mit den Hochschulen dazu im Gespräch, wie die Bedingungen aussehen. Das Feld ist komplex, weil diese Art der Forschung keine Forschung ist, die ich hier vor Ihnen ausbreite. Vielmehr findet sie unter gewissen Sicherheitsvorbehalten statt und benötigt deswegen einen großen Schutz. Diesen Schutz müssen wir sicherstellen. Das ist notwendig. Populismus allein hilft uns hier nicht weiter. Vielmehr müssen wir die Hochschulen, die Wissenschaft in die Lage versetzen, diese Wege zu gehen.

Dann entscheiden in Baden-Württemberg auch die Hochschulen selbst, was sie tun und was sie nicht tun, das entscheiden nicht wir in der Regierung. Wir können mit den Hochschulen darüber reden, was sie brauchen. Wir können klarmachen, dass wir es für notwendig halten, und dann wird es Hochschulen im technischen Bereich geben, für die das relevanter ist, es wird Pädagogische Hochschulen mit ganz anderen Regelungen geben, für die das Thema möglicherweise nur im Curriculum interessant ist, und es wird Kunst- und Musikhochschulen geben, die wieder andere Fragestellungen haben. Es ist diese Vielfalt. Wir müssen an allen Stellen den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die am Ende die Stützen der Wissenschaftsfreiheit sind, einzeln und kollektiv die Möglichkeit geben, darüber zu entscheiden, was sie wollen.

Meine Damen und Herren, ich habe mit dem Academic Freedom Index begonnen und möchte mit ihm insofern enden, als ich einen Blick auf Polen richten möchte.

Während der Amtszeit der PiS-Regierung ist die akademische Freiheit in Polen sehr stark eingeschränkt und auch so bewertet worden. Seit Dezember 2023 hat sich die Situation wieder deutlich verbessert. Man sieht an diesem Fall, dass der Rückgang der Wissenschaftsfreiheit auch gestoppt werden kann, wenn antipluralistische Parteien die Macht verlieren. Das macht einerseits Mut, andererseits kann ich sagen: Für uns muss gelten, dass es nicht so weit kommen darf. Das Risiko der Zerstörung, die wir gerade in Amerika sehen, ist zu groß. Deshalb ist es unsere Aufgabe, die Hochschulen und Universitäten und mit ihnen die Wissenschaftsfreiheit jetzt zu stärken, weil sie Grundlagen unserer Demokratie und unserer Gesellschaft, wie wir sie sehen, sind.