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Haushalt für 2023/2024 verabschiedet – Land bleibt verlässlicher Partner für Innovation

Detailansicht des Wissenschaftsministerium in Stuttgart

Verlässlicher Partner für Innovation; Planungssicherheit für zentrale Forschungsvorhaben; Ausbau der Studiengänge für Zukunftsberufe; Steigerung des Kunsthaushalts – das sind die Schwerpunkte des Etats 2023/2024 für das Wissenschaftsministerium, wie ihn der Landtag beschlossen hat. „Innovation voranzutreiben und Wissen zu generieren zu den Herausforderungen unserer Zeit; dann dieses neue Wissen in Gesellschaft, Wirtschaft, Politik zu überführen und zur Basis unseres Handelns zu machen – darum geht es und dafür ist dieser Haushalt eine richtig gute Basis!“, sagte Wissenschaftsministerin Petra Olschowski am Donnerstag. „In einem Zukunftshaushalt ist das Wissenschafts- und Kunstministerium das Zukunftsministerium.“

Baden-Württemberg stärke mit diesem Haushalt in der Krise Forschung, Lehre und Innovation. „Wir sind und bleiben ein verlässlicher, starker Partner für alle Wissenschaftsbereiche. Wir geben zentralen Forschungsvorhaben jetzt in unsicheren Zeiten finanzielle und inhaltliche Planungssicherheit. Wir bauen die Studiengänge der Zukunftsberufe auch im Gesundheitsbereich aus“, fasste die Ministerin die wesentlichen Ziele des 2023 um 422,1 Millionen und 2024 um weitere 250,9 Millionen auf 6,61 Milliarden Euro angewachsenen Haushalts für das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst zusammen.

Kunst und Kultur sind im Etat des Ministeriums 2023 mit 581,7 Millionen und 2024 mit 599,3 Mio. vertreten, 18,4 Mio. mehr als im laufenden Haushalt. „Wir lassen niemanden im Stich. Wir kämpfen dafür, dass kein Ort der Kultur aufgrund der Krise schließen muss“, sagte Staatssekretär Arne Braun, und weiter: „Wir machen Kultur zukunftsfest, indem wir die Kulturhäuser auf dem Weg zur Klimaneutralität mit unserer Agenda Green Culture unterstützen. Und wir stärken die Akteurinnen und Akteure in ländlichen Räumen in ihrer Vielfalt, Eigenart und in ihrem ehrenamtlichen Engagement.“

Die Schwerpunkte im Einzelnen:

  • Das Land finanziert seine Innovationscampus-Modelle ab 2023 strukturell. Die Innovationscampus-Vorhaben in den Themenbereichen Künstliche Intelligenz, Mobilität, Gesundheit und Lebenswissenschaften, Nachhaltigkeit und Quantentechnologie bündeln jeweils im großen Maßstab die Stärken des Landes, unsere Wissenschaft und Wirtschaft, und beides im Dialog mit Stiftungen und gesellschaftlichen Initiativen. Petra Olschowski sagte: „Gerade für so komplexe Vorhaben ist ein starkes und stabiles Umfeld wichtig. Sie brauchen Konstanz und einen langen Atem.“ Deswegen stehen für die nun wichtige finanzielle Verlässlichkeit mehr als 30 Millionen Euro zusätzlich strukturell zu der bestehenden befristeten Finanzierung zur Verfügung.
  • Im Etat wird auch Vorsorge dafür getroffen, die Universitäten und Landeseinrichtungen, die ihre Energiekosten über ihren eigenen Haushalt tragen, aber auch die Studierendenwerke in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen. Dadurch sollen die Hilfsmaßnahmen des Bundes ergänzt werden. „Dass die Hochschulen auch im Winter offen bleiben, ist ein enorm wichtiges Signal insbesondere gegenüber den jungen Menschen, den Studierenden, denen die Pandemiejahre sowieso schon in der Seele und in den Knochen stecken und die vielfach belastet sind“, betonte Petra Olschowski.
    Das gilt auch für die Kultur: „Bund, Land und Kommunen werden in einer gemeinsamen Kraftanstrengung alles dafür tun, dass Kultur gut durch den Winter kommt“, versprach Staatssekretär Arne Braun. Das Publikum komme nach den Einschränkungen durch die Pandemie langsam zurück. „Deshalb: Kommen Sie ins Theater, gehen Sie ins Museum oder ins Kino! Nutzen Sie die Angebote. So kommen Kunst und Kultur gut durch den Winter. Und Sie können für ein paar Stunden die Heizung runterdrehen.“
  • Das Land investiert über die Hochschulfinanzierungsvereinbarung II auch in den kommenden zwei Jahren verstärkt in die Grundfinanzierung von Forschung und Lehre. Das Land sichert den Hochschulen einen verlässlichen Aufwuchs ihrer Finanzierung bis 2025 um jährlich 3,5 Prozent zu. 2023/2024 geht es hier insgesamt immerhin um rund 150 Millionen Euro an zusätzlichen strukturellen Mitteln, über die die Hochschulen frei verfügen können.
  • Das Ministerium sorgt für mehr Studienplätze in den Gesundheitsfachberufen, auch im Lehramt Sonderpädagogik. „Das sind Bereiche, die sich unmittelbar auf die Zukunftsfähigkeit einer Gesellschaft auswirken“, so Petra Olschowski. Baden-Württemberg hat auf die gestiegenen Qualifikationsanforderungen im Gesundheitsbereich reagiert und neue Ausbildungswege für die medizinische Versorgung aufgebaut, etwa die Bachelor-Studiengänge Physiotherapie und Logopädie. Es wird auch in der Ergotherapie einen weiteren Ausbau geben. In der Hebammenausbildung bringt das Land die Akademisierung zügig voran. Dafür stellt das Land ab 2023 jährlich rund 4 Millionen Euro und 38,5 Stellen zur Verfügung.

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