In Stadt- und Landkreisen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unterhalb von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen sind Kulturveranstaltungen in drei Öffnungsschritten wieder möglich.

Weitere Öffnungsschritte sieht die Corona-Verordnung vor, wenn die Inzidenz unter 50 und wenn die Inzidenz unter 35 sinkt.

Die drei Öffnungsstufen bzw. das Vorliegen einer Inzidenz unter 50 oder unter 35 (vgl. Ziff. 2) werden vom zuständigen Gesundheitsamt bekanntgemacht, sobald dies aufgrund der vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten 7-Tages-Inzidenz jeweils erkennbar wurde (vgl. § 21 Abs. 9 der Corona-Verordnung). In diesen Fällen treten die Rechtswirkungen jeweils am nächsten Tag nach der ortsüblichen Bekanntgabe ein. Unterschreitet in einem Stadt- oder Landkreis an fünf aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50, tritt dort bereits am nächsten Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung unmittelbar die Öffnungsstufe 3 in Kraft, ohne dass die vorherigen Öffnungsstufen durchlaufen werden müssen.

• In der 1. Öffnungsstufe (in Stadt- und Landkreisen mit stabiler 7-Tages-Inzidenz unterhalb von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen):
  • Open-Air-Kulturveranstaltungen mit bis zu 100 Besucherinnen und Besuchern
     
• In der 2. Öffnungsstufe (14 Tage nach der 1. Öffnungsstufe bei weiter stabiler Inzidenzlage unter 100 mit sinkender Tendenz):
  • Open-Air-Kulturveranstaltungen mit bis zu 250 Besucherinnen und Besuchern
  • Kulturveranstaltungen im Innenbereich mit bis zu 100 Besucherinnen und Besuchern
     
• In der 3. Öffnungsstufe (weitere 14 Tage nach der 2. Öffnungsstufe bei weiter stabiler Inzidenzlage unter 100 mit sinkender Tendenz)
  • Open-Air-Kulturveranstaltungen mit bis zu 500 Besucherinnen und Besuchern
  • Kulturveranstaltungen im Innenbereich mit bis zu 250 Besucherinnen und Besuchern
     
• bei stabiler 7-Tages-Inzidenz unterhalb von 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen):
  • Open-Air-Kulturveranstaltungen mit bis zu 500 Besucherinnen und Besuchern
  • Kulturveranstaltungen im Innenbereich mit bis zu 250 Besucherinnen und Besuchern
     
• bei stabiler 7-Tages-Inzidenz unterhalb von 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen):
  • Open-Air-Kulturveranstaltungen mit bis zu 750 Besucherinnen und Besuchern
  • Kulturveranstaltungen im Innenbereich mit bis zu 250 Besucherinnen und Besucher

Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bleiben Beschäftigte und sonstige Mitwirkende an der Veranstaltung außer Betracht (§ 11 Abs. 2 Satz 4 der Corona-Verordnung). Geimpfte und Genesene werden mitgezählt. Der Veranstalter muss die Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten begrenzen und die Personenströme und Warteschlangen zur Umsetzung der Abstandsregel nach § 2 der Corona-Verordnung regeln. Es wird daher auch dringend empfohlen, feste Sitzplätze zuzuweisen.

Die Besucher und Besucherinnen müssen für die gesamte Dauer der Veranstaltung einen Mindestabstand von 1,5 Metern in alle Richtungen einhalten. Ausnahmen können für Personengruppen nach § 10 Absatz 1 der Corona-Verordnung zugelassen werden. Diese müssen aber zu anderen Personen bzw. Personengruppen den erforderlichen Abstand nach § 2 der Corona-Verordnung einhalten.

Besteht in den jeweiligen Öffnungsstufen in einem Stadt- oder Landkreis erneut eine steigende Tendenz, gelten am nächsten Tag nach Bekanntgabe wieder die Regelungen der jeweils niedrigeren Öffnungsstufe.

Ja, es gibt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Personen, die weder einen tagesaktuellen negativen Test- oder einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können (vgl. § 21 Abs. 8 der Corona-Verordnung). Für Schülerinnen und Schüler genügt die Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt. Bei einer festgestellten Inzidenz unter 35 ist für Veranstaltungen im Freien kein Test-, Impf- oder Genesenennachweis mehr erforderlich.

Zu den Testnachweisen zählen auch anerkannte Selbsttests, die vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden können. Die Anforderungen an die Dokumentation ergeben sich aus § 5 der Corona-Verordnung. Als geimpfte und genesene Personen gelten nur asymptomatische Personen. Tagesaktuell bedeutet maximal 24 Stunden vor Beginn der Veranstaltung.

Die Liste der zulässigen Schnelltests, die auch vor Ort von den Besuchern und Besucherinnen unter Aufsicht durchgeführt werden können, findet sich hier.

Im übrigen wird auf die Vorschriften der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV verwiesen.

Eine Kulturveranstaltung ist eine Veranstaltung nach § 11 Abs. 6 der Corona-Verordnung im Kunst- und Kulturbereich, d. h. insb. Theater- Opern- und Konzertaufführungen sowie Filmaufführungen. Proben und Aufführungen der Amateurmusik und des Amateurtheaters zählen ebenfalls dazu.

Wer eine Kulturveranstaltung durchführt, muss Folgendes gewährleisten:

• die Einhaltung der Hygieneanforderungen nach § 4 der Corona-Verordnung, insb. Begrenzung der Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten und die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen zur Umsetzung der Abstandsregel nach § 2 der Corona-Verordnung und ausreichende Lüftungskonzepte,
• die Erstellung eines schriftlichen Hygienekonzepts, das einheitlich für Veranstaltungen der jeweiligen Einrichtungen erstellt werden kann (§ 6 der Corona-Verordnung),
• die Verarbeitung der Kontaktdaten sämtlicher Mitwirkender, Besucherinnen und Besucher (§ 7 der Corona-Verordnung); hier wird nachdrücklich auf die Möglichkeit der elektronischen Kontaktnachverfolgung nach § 7 Abs. 4 der Corona-Verordnung hingewiesen,
• ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Personen, die Ansteckungssymptome aufweisen, einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unterliegen, oder entgegen § 3 der Corona-Verordnung keine medizinische Maske oder Atemschutz tragen und entgegen § 21 Abs. 8 der Corona-Verordnung keinen Test-, Impf- oder Genesenennachweis (§ 7 der Corona-Verordnung) nach § 5 vorlegen,
• die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften nach § 9 der Corona-Verordnung,
• die Beachtung der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines Atemschutzes im Sinne des § 3 der Corona-Verordnung auf den Verkehrswegen, Verkehrsflächen und in allen Publikumsbereichen der Veranstaltung. Die Mund- und Nasenbedeckung muss auch am Sitzplatz während der Vorstellung getragen werden außer zum Konsum von Lebensmitteln und zur Inanspruchnahme von gastronomischen Dienstleistungen. Eine Ausnahme besteht für Veranstaltungen im Freien, sofern ein Abstand von 1,5 Metern zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann (z. B. bei fest zugewiesenen Sitzplätzen).

Es muss nach §§ 11 Abs. 1, 17 Abs. 1 und 21 Abs. 8 Corona-Verordnung Folgendes gewährleistet sein:

• die Einhaltung der Hygieneanforderungen nach § 4 der Corona-Verordnung (die zur Verfügung stehende Raumgröße begrenzt wegen der notwendigen Gewährleistung der Einhaltung der Abstandsregeln durch den Veranstalter die grundsätzlich zulässige Besucherzahl in den einzelnen Öffnungsstufen),
• die Erstellung eines individuellen, schriftlichen Hygienekonzepts für die Veranstaltung (§ 5 der Corona-Verordnung),
• die Verarbeitung der Kontaktdaten sämtlicher Mitwirkender (§ 7 der Corona-Verordnung),
• ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Personen, die Ansteckungssymptome aufweisen, einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unterliegen, oder entgegen § 3 Absatz 2 Nr. 7 der Corona-Verordnung keine medizinische Maske oder Atemschutz tragen (§ 7 der Corona-Verordnung),
• die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften nach § 9 der Corona-Verordnung.

Die in § 21 Abs. 8 der Corona-Verordnung festgelegte Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines Atemschutzes bei Kulturveranstaltungen gilt während des musikalischen und darstellerischen Vortrages (bzw. bei Proben) für die Mitwirkenden. Eine Ausnahme hiervon ist in § 3 Abs. 3 Nr. 11 der Corona-Verordnung geregelt. In Abhängigkeit von Instrument und Vortragsart kann auf den Mund- und Nasenschutz verzichtet werden. Im Vorfeld und im Nachgang der Aufführung besteht auf den Verkehrswegen zu und von der Bühne in jedem Fall eine Maskenpflicht.

Für den Bereich der Amateurmusik und –theater sind ebenfalls die Vorgaben des § 11 Absatz 1 der Corona-Verordnung zu beachten. Zusätzlich ist die Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises  nach § 21 Abs. 8 der Corona-Verordnung für die Teilnahme an den Proben erforderlich (§ 7 der Corona-Verordnung). Bei den Mitwirkenden besteht insbesondere beim Gesang und bei der Blasmusik eine besondere Gefährdungslage, die im Hygienekonzept unbedingt berücksichtigt werden muss. Hierzu wird zusätzlich zu den oben in Absatz 1 dargestellten Vorgaben insbesondere auf die Risikoeinschätzung des Freiburger Instituts für Musikermedizin (Hochschule für Musik und Universitätsklinikum Freiburg) hingewiesen, die Veranstaltern im Bereich der Breitenkultur Orientierungshilfe geben kann:

• Die Mitwirkenden sollten auf Körperkontakte, Händeschütteln und Umarmungen unbedingt verzichten.
• Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes stellt gerade im Musikbereich eine wichtige Möglichkeit zur Risikoreduktion dar.
• Das Einhalten der Abstandsregel auch im Musizierbetrieb erscheint uns zum Schutz vor Tröpfchenansteckung als sehr wichtig. Der Personenabstand beim Singen und beim Musizieren sollte grundsätzlich mindestens 2 Meter betragen.
• Bei Proben in geschlossenen Räumen (erst zulässig in Öffnungsstufe 2, vgl. Ziff. 2) sollte alle 15 Minuten stoßgelüftet werden (siehe hierzu auch die „Empfehlung der Bundesregierung zum infektionsschutzgerechten Lüften“).
• Es sollte in möglichst großen Räumen geprobt werden (die Mindestraumgröße ergibt sich indirekt auch aus der Einhaltung der Abstandsregeln, auch unabhängig von der grundsätzlich zulässigen Personenzahl in den einzelnen Öffnungsschritten).  
• Sofern die Möglichkeit besteht, Proben auf nicht-öffentlichen Freiflächen durchzuführen (zum Beispiel in Innenhöfen von Kultureinrichtungen, in privaten Gärten, nicht aber in kommunalen Parks oder auf öffentlichen Plätzen), sollte davon Gebrauch gemacht werden. In der 1. Öffnungsstufe (vgl. Ziff. 2) sind ohnehin zunächst nur Proben in Außenbereich möglich.

Beratung zu geeigneten Hygienekonzepten und zu weiteren Anforderungen bieten die Dachverbände (Landesmusikverband, Landesverband Amateurtheater, Blasmusik-, Chorverbände etc.) sowie auch das Freiburger Institut für Musikermedizin an.

Hilfreich sind folgende beispielhaft genannte Links, die in der Regel stets aktuell gehalten werden:

• Badischer Chorverband
• Schwäbischer Chorverband
• Blasmusikverband Baden-Württemberg
• Bund Deutscher Blasmusikverbände
• FAQs des Staatsministeriums
• FAQs des Wissenschaftsministeriums
• Freiburger Institut für Musikermedizin (von uns seit Juli zur Beratung von Vereinen beauftragt)

Die Dachverbände wie z. B. der Landesmusikverband, der Landesverband Amateurtheater, die Blasmusik-, Chorverbände (vgl. Ziff. 6) und auch das Freiburger Institut für Musikermedizin bieten eine Beratung zu den Anforderungen für Veranstaltungen und zu geeigneten Hygienekonzepten an.

Es sind Kulturveranstaltungen, d. h. sowohl Aufführungen und Proben, erlaubt. Die zulässigen Teilnehmerzahlen und die zwingenden Vorgaben für die Durchführung von Proben und Aufführungen sind in den Fragen und Antworten in Ziff. 1 bis 6 erläutert. Zu beachten ist, dass zur Teilnahme an den Proben ein Test-, Impf- oder Genesenennachweis  nach § 5 der Corona-Verordnung vorgelegt werden muss. Für Schülerinnen und Schüler genügt die Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt.

Hinsichtlich des Musikunterrichts in Vereinen gelten dieselben Vorgaben wie für den Unterricht der öffentlichen Musikschulen, für die das Kultusministerium zuständig ist. Näheres finden Sie auf der Website des Kultusministeriums sowie unter den aktuellen Hinweisen zu den Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen in den allgemeinen FAQs des Landes.

Für den Unterricht im Bereich der Breitenkultur gibt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg auf Grundlage der Risikoeinschätzung des Freiburger Instituts für Musikermedizin (Hochschule für Musik und Universitätsklinikum Freiburg) ergänzend folgende Empfehlungen:

• Auf Körperkontakte, Händeschütteln und Umarmungen sollte verzichtet werden.
• Beim Unterricht in geschlossenen Räumen sollte alle 15 Minuten stoßgelüftet werden (siehe hierzu auch die „Empfehlung der Bundesregierung zum infektionsschutzgerechten Lüften“).
• Es sollte in möglichst großen Räumen unterrichtet werden (die Mindestraumgröße ergibt sich indirekt auch aus der Gewährleistung der Abstandsregeln durch die Veranstalter). 
• Sofern die Möglichkeit besteht, Unterricht auf nicht-öffentlichen Freiflächen durchzuführen (zum Beispiel in Innenhöfen von Kultureinrichtungen, in privaten Gärten, nicht aber in kommunalen Parks oder auf öffentlichen Plätzen), sollte davon Gebrauch gemacht werden.
• Insbesondere beim häufigen Wechsel von Schülerinnen und Schülern wird Lehrkräften empfohlen, in geschlossenen Räumen einen zum Eigenschutz geeigneten Mund-Nasen-Schutz (bei Verfügbarkeit am besten eine FFP-2-Maske) zu tragen.

Auch das Freiburger Institut für Musikermedizin bietet eine Beratung zu den Anforderungen für Veranstaltungen und zu geeigneten Hygienekonzepten an.

Ja. Dies gilt auch für den Bereich der Amateurmusik und Amateurtheater.

Museen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten bleiben bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen für den Publikumsverkehr geschlossen.

Ausgenommen sind aber die Außenanlagen der Freilichtmuseen. Diese können wie botanische und zoologische Gärten geöffnet werden, wenn die Museumshäuser mit Innenbereichen geschlossen gehalten werden.

Inzidenz unter 100
Bei einem stabilen Inzidenzwert von unter 100 Neuinfektionen an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen dürfen Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten ohne Voranmeldung der Besucher und Besucherinnen nach §§ 21 Satz 1 Abs. 1 Nr. 9, Abs. 8, 17 Abs. 1 der Corona-Verordnung öffnen. Voraussetzungen sind:

• Zulässige Besucherzahl: 1 Person pro angefangene 20 Quadratmeter der für den Publikumsverkehr vorgesehenen Fläche. Wird der Schwellenwert an weiteren 28 aufeinander folgenden Tagen unterschritten, gilt 1 Person pro angefangene 10 Quadratmeter der für den Publikumsverkehr vorgesehenen Fläche
• Hygienekonzept nach § 6 der Corona-Verordnung
• Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln nach § 4 der Corona-Verordnung (insb. Regelung der Besucherströme und Warteschlangen)
• Datenverarbeitung nach § 7 der Corona-Verordnung
• Zutrittsverbot nach § 21 Absatz 8 der Corona-Verordnung für Personen, die Ansteckungssymptome aufweisen, einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unterliegen oder entgegen § 3 der Corona-Verordnung keine medizinische Maske oder Atemschutz tragen
• Zutrittsverbot nach § 21 Absatz 8 der Corona-Verordnung für Personen, die keinen Test-, einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen

Als Nachweis genügen auch anerkannte Selbsttests, die vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden können. Die Anforderungen an die Dokumentation ergeben sich aus § 5 der Corona-Verordnung. Als geimpfte und genesene Personen gelten nur asymptomatische Personen. Tagesaktuell bedeutet maximal 24 Stunden vor Beginn des Besuchs der Einrichtung. Für Schülerinnen und Schüler ist die Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt, ausreichend.

Die Liste der zulässigen Schnelltests, die auch vor Ort von den Besuchern und Besucherinnen unter Aufsicht durchgeführt werden können, ergibt sich aus https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html. Im Übrigen wird auf die Vorschriften der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV verwiesen ( https://www.gesetze-im-internet.de/schausnahmv/BJNR612800021.html).

Museumsführungen sind in der 1. Stufe der Öffnung (5 Tage unter 100) in Gruppen mit bis zu 20 Personen im Freien möglich. Ab der 2. Stufe der Öffnungen (weitere 14 Tage unter 100) sind Museumsführungen in Gruppen mit bis zu 20 Personen auch in geschlossenen Räumen gestattet. Geimpfte und Genesene werden mitgezählt.

Inzidenz unter 50
Unterschreitet in Stadt- oder Landkreisen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen, gilt nach §§ 21 Absatz 5, 17 Absatz 1 der Corona-Verordnung:

• Öffnung unabhängig von einer festgelegten Quadratmeterzahl ohne Voranmeldung
• Begrenzung der Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten und aus dem Arbeitsschutz, Regelung der Besucherströme und Warteschlangen, um die Einhaltung der Abstände nach § 2 der Corona-Verordnung zu gewährleisten (§ 4 der Corona-Verordnung)
• Hygienekonzept nach § 6 der Corona-Verordnung
• Beachtung der sonstigen allgemeinen Hygieneregeln nach § 4 der Corona-Verordnung
• Kontaktnachverfolgung nach § 7 der Corona-Verordnung

Die Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenenausweises ist nicht mehr erforderlich.

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis drei Tage in Folge über 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner, gilt die vorherige Öffnungsstufe.

Bezüglich der Durchführung von Veranstaltungen wird auf insbesondere auf die Ziffer 2 bis 5 der FAQ Corona und Kultur hingewiesen.

Die Öffnungsstufen werden vom zuständigen Gesundheitsamt bekanntgemacht, sobald dies aufgrund der vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten 7-Tages-Inzidenz jeweils erkennbar wurde (vgl. § 21 Abs. 9 der Corona-Verordnung). In diesen Fällen treten die Rechtswirkungen jeweils am nächsten Tag nach der ortsüblichen Bekanntgabe ein.

Bei einer Überschreitung einer Inzidenz von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen müssen die Einrichtungen für den Publikumsverkehr wieder schließen (Notbremse).

Archive und Bibliotheken dürfen bei einer Inzidenz von über 100 Neuinfektionen für Besucherinnen und Besucher mit Einzelterminen nach vorheriger Terminvergabe geöffnet bleiben. Die Vorlage eines negativen Test-, eines Impf- oder Genesenenausweises ist für den Besuch der Einrichtung nicht erforderlich. Pro angefangene 40 Quadratmeter Nutzungsfläche ist bezogen auf die gesamte Nutzerfläche ein Nutzer oder eine Nutzerin zulässig. Darüber hinaus gilt:

• Bei den Einzelterminen sind fest begrenzte Zeiträume pro Besuch vorzugeben. Die Terminbuchung kann auch telefonisch erfolgen; Termine sollten aber nicht vor Ort vergeben werden, um Warteschlangen zu vermeiden.
• Im Rahmen dieser Vorgaben können Besuchergruppen nach den in § 10 der Corona-Verordnung festgelegten Regeln für Kontaktbeschränkungen sowie mehrere Besuchergruppen oder Einzelpersonen gleichzeitig zugelassen werden, wenn dies nach der Größe der Einrichtung verantwortbar ist.
• Die Kontaktdaten der Besucher und Besucherinnen müssen für eine mögliche Kontaktnachverfolgung erhoben werden (§ 7 der Corona-Verordnung).
• Zur Abholung bestellter Medien und zur Rückgabe von Medien können im Rahmen des jeweiligen Hygienekonzepts Abweichungen zugelassen werden. Abhol- und Rückgabeangebote sind - auch wenn „Click & Meet“ zulässig ist - weiter möglich, auch als paralleles Angebot. Durch Regelungen in den Hygienekonzepten ist dabei sicherzustellen, dass Warteschlangen und Begegnungsverkehr weitestgehend ausgeschlossen sind.

Inzidenz unter 100
Bei einem stabilen Inzidenzwert von unter 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen gilt die obige Regelung nicht mehr. Stattdessen dürfen Bibliotheken und Archive ohne Voranmeldung der Besucher und Besucherinnen nach §§ 21 Absatz 1 Satz 1 Nr. 7 Absatz 10, 17 Absatz 1 der Corona-Verordnung mit folgenden Maßgaben öffnen:

• Zulässige Nutzerzahl: 1 Person pro angefangene 20 Quadratmeter der für den Publikumsverkehr vorgesehenen Fläche. Wird der Schwellenwert an weiteren 28 aufeinander folgenden Tagen unterschritten, gilt 1 Person pro angefangene 10 Quadratmeter der für den Publikumsverkehr vorgesehenen Fläche .
• Hygienekonzept nach § 6 der Corona-Verordnung
• Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln nach § 4 der Corona-Verordnung (insb. Regelung der Besucherströme und Warteschlangen)
• Datenverarbeitung nach § 7 der Corona-Verordnung.
• Zutrittsverbot nach § 21 Absatz 8 der Corona-Verordnung für Personen, die Ansteckungssymptome aufweisen, einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unterliegen oder entgegen § 3 der Corona-Verordnung keine medizinische Maske oder Atemschutz tragen
• Zutrittsverbot nach § 21 Absatz 8 der Corona-Verordnung für Personen, die keinen negativen Test-, Impf- oder Genesenennachweis vorlegen

Diese Maßgaben und insbesondere das Erfordernis eines negativen Test-, Impf- oder Genesenennachweises gelten auch dann, wenn sich die Einrichtung weiterhin für das Modell des „click and meet“ entscheidet. Als Nachweis genügen auch anerkannte Selbsttests, die vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden können. Die Anforderungen an die Dokumentation ergeben sich aus § 5 der Corona-Verordnung. Als geimpfte und genesene Personen gelten nur asymptomatische Personen. Tagesaktuell bedeutet maximal 24 Stunden vor Beginn des Besuchs der Einrichtung. Für Schülerinnen und Schüler ist die Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt, ausreichend.  

Die Liste der zulässigen Schnelltests, die auch vor Ort von den Besuchern und Besucherinnen unter Aufsicht durchgeführt werden können, ergibt sich aus https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html .Im übrigen wird auf die Vorschriften der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV verwiesen ( https://www.gesetze-im-internet.de/schausnahmv/BJNR612800021.html).

Für die bloße Abholung vorbestellter Bücher und Medien ohne weiteren Aufenthalt in der Einrichtung können Bibliotheken und Archive Ausnahmen von der Kontaktnachverfolgung und der Vorlage eines negativen Test-, Impf- und Genesenennachweises zulassen.

Inzidenz unter 50
Unterschreitet in Stadt- oder Landkreisen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50  gilt nach §§ 21 Absatz 5, 17 Absatz 1 der Corona-Verordnung:

• Öffnung unabhängig von einer festgelegten Quadratmeterzahl ohne Voranmeldung
• Begrenzung der Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten und aus dem Arbeitsschutz, Regelung der Besucherströme und Warteschlangen, um die Einhaltung der Abstände nach § 2 der Corona-Verordnung zu gewährleisten (§ 4 der Corona-Verordnung)
• Hygienekonzept nach § 6 der Corona-Verordnung
• Beachtung der sonstigen allgemeinen Hygieneregeln nach § 4 der Corona-Verordnung
• Kontaktnachverfolgung nach § 7 der Corona-Verordnung

Die Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenenausweises ist nicht erforderlich.

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis drei Tage in Folge über 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner, gilt die vorherige Öffnungsstufe mit den dortigen Vorgaben.

Unterschreitet in Stadt- oder Landkreisen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 Neuinfektionen, so ist nach § 21 Abs. 5 a der Corona-Verordnung beim Zutritt zu oder Teilnahme an den in den § 21 Absätzen 1 bis 3 und in Nummern 3 und 4 genannten Veranstaltungen, Angeboten und Einrichtungen keine Pflicht zur Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises erforderlich. Dies gilt sowohl im Freien als auch - wie bereits bei einem Inzidenzwert unter 50 - in geschlossenen Räumen.

Die Öffnungsstufen werden vom zuständigen Gesundheitsamt bekanntgemacht, sobald dies aufgrund der vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten 7-Tages-Inzidenz jeweils erkennbar wurde (vgl. § 21 Abs. 9 der Corona-Verordnung). In diesen Fällen treten die Rechtswirkungen jeweils am nächsten Tag nach der ortsüblichen Bekanntgabe ein.

Bei einer Überschreitung einer Inzidenz von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen müssen die Einrichtungen für den Publikumsverkehr wieder schließen (Notbremse). Auch hier treten die Rechtswirkungen am übernächsten Tag nach der Feststellung der Überschreitung ein.