Erläuterungen zu den aktuellen Regelungen für den Kunst- und Kultur- bereich

Wer eine Kulturveranstaltung durchführen möchte, muss

• ein Hygienekonzept nach § 7 der Corona-Verordnung erstellen und
• die Besucherinnen und Besucher in einer Datenverarbeitung nach §8 der Corona-Verordnung (Vor- und Nachname, Anschrift, Datum, Zeitraum der Anwesenheit und Telefonnummer) erfassen,
• die Vorschriften zur Maskenpflicht und
• die in den vier Pandemiestufen (Basisstufe, Warnstufe, Alarmstufe, neu: Alarmstufe II mit sog. 2 G Plus) geltenden Zutrittsbeschränkungen für nicht immunisierte Besucherinnen und Besucher beachten.

Er übernimmt die Gesamtverantwortung für die Organisation und richtet einen kontrollierten Zugang zur Veranstaltung ein.
Die Test-, Impf- und Genesenennachweise sind, soweit dies nicht technisch ausgeschlossen ist, mit digitalen Anwendungen (z. B. der CovPassCheck-App) zu kontrollieren und der Name anhand von Ausweisdokumenten zu überprüfen. Damit ist der Zutritt ab sofort allein mit dem gelben Impfpass nicht mehr möglich, es muss der QR-Code per App oder in Papierform mitgeführt werden.

Für den Zutritt zur Veranstaltung ist von den Verantwortlichen eine Kontrolle der Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweise sicherzustellen:

Basisstufe: In geschlossenen Räumen gilt die 3G-Regel. Im Freien gilt die 3G-Regel, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann und bei mehr als 5.000 Teilnehmenden. In allen Fällen ist ein Antigen-Schnelltest ausreichend. Der Veranstalter kann auch das 2G-Modell wählen. Wenn ausschließlich immunisierte Personen zugelassen werden, entfällt die Maskenpflicht für die Besucherinnen und Besucher (siehe hierzu näher Frage 5). Schülerinnen und Schüler und andere in § 5 der Corona-Verordnung genannte Personen erhalten nach den dort festgelegten Vorgaben Zutritt und müssen ebenfalls keine Maske tragen (Näheres hierzu unten unter „Ausnahmen zum Zutrittsverbot“ und in Frage 5).

Warnstufe: In geschlossenen Räumen und im Freien gilt die 3G-Regel. In geschlossenen Räumen ist ein negativer PCR-Test erforderlich, im Freien ist ein negativer Antigen-Schnelltest ausreichend. Der Veranstalter kann entscheiden, ausschließlich immunisierte Personen zur Veranstaltung zulassen, die Maskenpflicht besteht jedoch fort.

Alarmstufe: In geschlossenen Räumen und im Freien gilt die 2G-Regel. Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, sind von der Teilnahme an der Veranstaltung ausgeschlossen. Die Maskenpflicht besteht hier weiterhin. Für Veranstaltungen, einschließlich von Proben, in der Breitenkultur mit erhöhter Aerosolverbreitung (Chöre, Blasmusikensembles) gilt bereits hier die 2 G-Plus-Regel.

Alarmstufe II (neu): Zutritt nur für immunisierte Besucherinnen und Besucher nach Vorlage eines negativen Antigen- oder PCR-Testnachweises (sog. 2 G Plus)

Pandemiestufen seit 24. November 2021

• Alarmstufe II: ab 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 6 oder Belegung von 450 Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg

• Alarmstufe: ab 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 3 oder Belegung von 390 Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg

• Warnstufe: ab 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 1,5  oder Belegung von 250 Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg

Die Regelungen der Warn- bzw. Alarmstufe werden aufgehoben, wenn die maßgeblichen Werte – also Hospitalisierungsinzidenz oder AIB an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Auslösungswert der jeweiligen Stufe liegen.

Ausnahmen zum Zutrittsverbot und zur Testpflicht

Ausgenommen von der PCR-Testpflicht (Warnstufe) bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot in den Alarmstufen und im 2 G-Optionsmodell sind:

• Personen bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen.
• Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Hier ist ein entsprechender ärztlicher Nachweis vorzuzeigen.
• Personen, für die es keine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) gibt.
• Nur noch bis zum 10. Dezember 2021: Schwangere und Stillende, da es für diese Gruppen erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung der STIKO gibt.

Diese Personen müssen nur einen negativen Antigen-Schnelltest vorlegen.

Kinder bis einschließlich 5 Jahre und Kinder, die noch nicht eingeschult sind, sind von der Testpflicht bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot ausgenommen.

Schülerinnen oder Schüler einer Grundschule, eines sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, einer auf der Grundschule aufbauenden Schule oder einer beruflichen Schule müssen keinen Testnachweis vorlegen. Es reicht die Vorlage des Schülerausweises, einer Schulbescheinigung, einer Kopie des letzten Jahreszeugnisses, eines Schüler-Abos oder eines sonstigen schriftlichen Nachweises der Schule. Sie sind in den Alarmstufen ebenfalls von der 2G- und der 2G-Plus-Regel ausgenommen. Dies gilt nur für Schülerinnen und Schüler bis einschließlich 17 Jahre.

Für alle Personen mit typischen COVID-19-Symptomen gilt weiterhin ein generelles Zutritts- und Teilnahmeverbot.

Die dem Testnachweis zugrundeliegende Testung darf im Fall eines Antigen-Tests nicht älter sein als 24 Stunden. Bei einem PCR-Test darf sie maximal 48 Stunden zurückliegen.

Die Liste der zulässigen Antigen-Schnelltests, die auch vor Ort von den Besucherinnen und Besuchern unter Aufsicht durchgeführt werden können, findet sich hier.

Da die Corona-Verordnung nur noch eine Abstandsempfehlung enthält, kann die Kapazität im Zuschauerraum in der Basis- und der Warnstufe bis zur vollen Auslastung ausgeschöpft werden, auch wenn zwischen den Personen der empfohlene Mindestabstand von 1,5 Metern unterschritten wird. Dies gilt nur bei Veranstaltungen mit weniger als 5.000 Besucherinnen und Besuchern.

In den beiden Alarmstufen besteht jetzt eine Kapazitätsbeschränkung bis zu 50 % der zugelassenen Kapazität der Veranstaltungsorte.

Die Corona-Verordnung enthält zwar nur eine Abstandsempfehlung, gerade in den Alarmstufen wird jedoch empfohlen, die Besucherinnen und Besucher mit Abstand zu positionieren, wenn dies organisatorisch möglich ist, um das Infektionsrisiko weiter zu minimieren.

Die Zugangsbeschränkungen (3 G-Regel, 3 G-Regel mit PCR-Test , 2 G-oder 2 G- Plus- Regel) und die Maskenpflicht sind strikt zu beachten. Sie sind im Fall der Unterschreitung des empfohlenen Mindestabstands auch bei Veranstaltungen im Freien maßgeblich.

Bei Veranstaltungen mit mehr als 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauern dürfen für den 5.000 Personen überschreitenden Teil des Zuschauerraums in der Basis- und Warnstufe nur noch 50 % der weiteren zugelassenen Kapazität, in den beiden Alarmstufen generell nur 50 % der Kapazität ausgeschöpft werden. Maximal dürfen 25.000 Personen teilnehmen. Diese Einschränkungen gelten in der Basis- und Warnstufe nicht, wenn nur immunisierten Besucherinnen und Besucher der Zutritt gestattet wird.

Beschäftigte und Mitwirkende der Veranstaltung (z. B. die Künstlerinnen und Künstler auf der Bühne) werden bei der Ermittlung der zulässigen Besucherzahl nicht mitgezählt.

Das Hygienekonzept muss vor Veranstaltungsbeginn dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt vorgelegt werden.

Innerhalb geschlossener Räume muss grundsätzlich (auch am Platz) eine medizinische Maske getragen werden. Im Freien besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske dann, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen nicht zuverlässig eingehalten werden kann.

Eine Ausnahme von der Maskenpflicht bei 2G-Angeboten gibt es nur in der Basisstufe (sog. 2 G-Optionsmodell): Werden in der Basisstufe nur immunisierte Personen zugelassen (sog. 2 G- Optionsmodell), entfällt für die Besucherinnen und Besucher die Maskenpflicht.

Asymptomatische Personen bis einschließlich 17 Jahre, Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die keine oder erst seit kurzem eine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission besteht, erhalten nach Vorlage eines negativen Antigen-Tests Zutritt. Schülerinnen und Schüler können sich ohne Vorlage eines Testnachweises weiterhin mit einem Schülerausweis oder einem ähnlichen Dokument ausweisen, ohne dass ein weiterer Test erforderlich ist. Kinder unter 6 Jahren sind vom Zutritts- und Teilnahmeverbot ausgenommen. Diese Personengruppen müssen ebenfalls keine Maske tragen.

Das 2 G- Optionsmodell kann auch bei Einrichtungen mit mehreren getrennten Räumlichkeiten gewählt werden für eine nach außen hin abgeschlossene Räumlichkeit, in der sich ausschließlich immunisierte Personen aufhalten (z. B. Kinosaal, Seminar- oder Kursraum). Insbesondere auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen, in denen es zu einer Durchmischung mit nicht immunisierten Personen kommen kann, besteht Maskenpflicht.

Das 2 G- Optionsmodell muss nach § 7 der Corona-Verordnung durch deutlich sichtbaren Hinweis vor Zutritt kenntlich gemacht werden. Diese Kennzeichnung muss Einfluss in das das Hygienekonzept finden.

Nach § 3 Absatz 2 Nr. 5 der Corona-Verordnung kann unabhängig davon vom Tragen einer medizinischen Maske abgesehen werden, wenn es aus gewichtigen und unabweisbaren Gründen im Einzelfall unzumutbar oder nicht möglich ist (z. B. bei der Nahrungsaufnahme während der Kinovorstellung oder bei ähnlichen Veranstaltungen) oder wenn ein anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen (z. B. Plexiglasscheibe) gegeben ist.

Es ist schriftlich darzustellen, wie die Hygienevorgaben umgesetzt werden sollen. Dazu zählen nach § 7 der Corona-Verordnung insbesondere:

• die Umsetzung der Abstandsempfehlung, vornehmlich unter Darstellung anderweitiger Schutzmaßnahmen, wenn ein Abstand nicht eingehalten wird, sowie die Regelung von Personenströmen
• die regelmäßige und ausreichende Lüftung von Innenräumen.
• die regelmäßige Reinigung von Oberflächen und Gegenständen.
• die rechtzeitige und verständliche Information der Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die geltenden Hygienevorgaben.
• beim 2 G-Optionsmodell die Kenntlichmachung des Hinweises auf die Zugangsbeschränkung (z. B. deutlich erkennbares Hinweisschild am Eingang, schriftliche Vorankündigung bei der Kartenbuchung).

Aus Gründen des Arbeitsschutzes können zusätzliche Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos erforderlich sein, die in das Hygienekonzept aufgenommen werden sollen (z. B. Testkonzepte für die Teilnahme von nicht immunisierten Künstlerinnen und Künstlern).

Auf Verlangen müssen die Verantwortlichen das Hygienekonzept der zuständigen Behörde vorlegen und über die Umsetzung Auskunft erteilen. Nehmen mehr als 5.000 Besucherinnen und Besuchern teil, muss das Konzept dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt vorgelegt werden.

Die Veranstalterin bzw. der Veranstalter einer Probe oder einer Aufführung muss auch in Bezug auf die Mitwirkenden (Probenraum, Bühne, sonstiges Personal) ein Hygienekonzept nach § 7 der Corona-Verordnung mit den dort genannten Mindestanforderungen erstellen und diese zur Kontaktnachverfolgung erfassen (Datenverarbeitung nach § 8 der Corona-Verordnung).

In geschlossenen Räumen muss grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden. Nach § 3 Absatz 2 Nr. 6 der Corona-Verordnung kann es auch im Bereich der Breitenkultur Ausnahmen für bestimmte Instrumente und Vortragsarten (z. B. Blasinstrumente, Schauspiel, Gesang) geben, wenn dies im Einzelfall unzumutbar oder gar nicht möglich ist. Hierbei ist in der aktuell geltenden Alarmstufe ein strenger Maßstab anzulegen. Für das Singen im Amateurbereich in Chorproben bedeutet dies beispielsweise, dass das Tragen einer medizinischen Maske in der Alarmstufe im Regelfall auch während des Singens erforderlich ist.

Veranstaltungen und Proben in der Breitenkultur (Amateurmusik, Amateurtheater, Fastnacht, Volkstanz etc.) und der Probenbetrieb sind Kulturveranstaltungen im Sinne von § 10 Absatz 1 Corona-Verordnung. Die Mitwirkenden haben die dort festgelegten Zugangsbeschränkungen in ihren Proben und in den Aufführungen auf der Bühne zu beachten (3 G, 3 G mit PCR-Test, 2 G und aktuell 2 G-Plus je nach der jeweiligen Stufe, siehe Fragen 2, 5 und 9). Wenn in der Basisstufe ausschließlich immunisierte Personen teilnehmen, entfällt die Maskenpflicht (sog. 2 G-Optionsmodell, siehe hierzu näher Frage 5).

Die in der Corona-Verordnung des Landes enthaltenen 3G-Regelungen bzw. 2G-Regelungen in der Basisstufe, Warnstufe und den Alarmstufen in § 10 Abs. 1 Corona-Verordnung und deren Ausnahmen gelten im professionellen Bereich nur für die Besucherinnen und Besucher. Für Beschäftigte gilt nach § 28 b IfSG die 3- G-Regel am Arbeitsplatz (hierzu genauer: FAQ des Bundesarbeitsministeriums). Dies gilt nach § 18 der Corona-Verordnung auch für Selbständige, bei denen keine physischen Kontakte mit Dritten ausgeschlossen werden können. Ausnahmen von der Testpflicht gibt es hier nicht, auch Beschäftigte und Selbständige, die sich nicht impfen lassen können, unterliegen ihr. Darüber hinaus sind ggf. weitere Arbeitsschutzvorschriften zu beachten. Auch im Bereich der Breitenkultur  tätige Personen, die im Rahmen ihrer Berufsausübung tätig werden, unterliegen der Testverpflichtung nach § 28 b IfSG.

Im Bereich der Breitenkultur wird außerdem empfohlen, nach wie vor die Risikoeinschätzung des Freiburger Instituts für Musikermedizin (Hochschule für Musik und Universitätsklinikum Freiburg) zu beachten, welche auch zu den neuen Regelungen der Corona-Verordnung eine Orientierungshilfe bieten kann.

Eine weitergehende Beratung zu geeigneten Hygienekonzepten und zu weiteren Anforderungen bieten die Dachverbände (Landesmusikverband, Landesverband Amateurtheater, Blasmusik-, Chorverbände etc.) sowie auch das Freiburger Institut für Musikermedizin an.

Ja. Wer eine Veranstaltung abhält, hat eine Datenverarbeitung nach § 8 der Corona-Verordnung durchzuführen. Ausnahmen sind in der Corona-Verordnung nicht vorgesehen.

Datenverarbeitung bedeutet, dass die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher einer Veranstaltung dokumentiert werden müssen. Dazu zählen Vor- und Nachname, Anschrift, Datum und Zeitraum der Anwesenheit und, sofern vorhanden, die Telefonnummer. Dies kann entweder mit einschlägigen Apps wie Luca oder auch analog auf Papier erfolgen.

Wer seine Kontaktdaten nicht oder nicht vollständig angeben möchte, darf an der Veranstaltung nicht teilnehmen.

Proben und Aufführungen gelten als Veranstaltungen im Sinne der Corona-Verordnung. Dies gilt sowohl für Proben auf eine konkrete Aufführung hin als auch für turnusmäßige, nicht anlassbezogene Proben.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen daher auch die Anforderungen an den Besuch einer Kulturveranstaltung erfüllen (vgl. hierzu Fragen 1 und 2).

In der aktuell gültigen Alarmstufe II gilt die 2 G Plus- Regel. Nur für immunisierte Besucherinnen und Besucher und nach Vorlage eines negativen Antigen- oder PCR-Testnachweises (sog. 2 G Plus) ist der Zutritt zu den Proben und Veranstaltungen zulässig.

Für Veranstaltungen (einschließlich des Probenbetriebes) der Breitenkultur mit Chören, Blasmusikensembles oder vergleichbaren Tätigkeiten mit Aerosolbelastung: gilt dies bereits auch in der bisherigen (einfachen) Alarmstufe (in den übrigen Veranstaltungen und Proben gilt 2 G).

In beiden Alarmstufen (ab einer 7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz von 3 bzw. einer Auslastung der Intensivbetten mit 390 COVID-19-Patientinnen und Patienten) besteht jetzt eine Kapazitätsbeschränkung bis zu 50 % der zugelassenen Kapazität; die Einhaltung von Abständen werden empfohlen, um das Infektionsrisiko zu vermindern.

In der Warnstufe müssen nicht immunisierte Personen einen negativen PCR-Testnachweis erbringen. In der Basisstufe gilt die 3 G-Regel für den Zutritt zu geschlossenen Räumen sowie bei Nichteinhaltung eines Abstandes von 1,5 Metern auch im Freien. Wenn in der Basisstufe ausschließlich immunisierte Personen an Proben und Veranstaltungen teilnehmen, entfällt die Maskenpflicht (sog. 2 G-Optionsmodell, siehe hierzu näher Frage 5). 

Für den Musikunterricht (Ausbildung) in Vereinen gelten dieselben Vorgaben wie für den Unterricht der öffentlichen Musikschulen. Die Regelungen finden sich auf der Website des Kultusministeriums sowie unter den aktuellen Hinweisen zu den Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen in den allgemeinen FAQs des Landes.

Eine weitergehende Beratung zu geeigneten Hygienekonzepten und zu weiteren Anforderungen bieten die Dachverbände (Landesmusikverband, Landesverband Amateurtheater, Blasmusik-, Chorverbände etc.) sowie auch das Freiburger Institut für Musikermedizin an.

Hilfreich sind folgende beispielhaft genannte Links, die in der Regel stets aktuell gehalten werden:

• Badischer Chorverband
• Schwäbischer Chorverband
• Blasmusikverband Baden-Württemberg
• Bund Deutscher Blasmusikverbände
• FAQs des Staatsministeriums
• FAQs des Wissenschaftsministeriums
• Freiburger Institut für Musikermedizin

Die Dachverbände wie z. B. der Landesmusikverband, der Landesverband Amateurtheater, die Blasmusik-, Chorverbände und auch das Freiburger Institut für Musikermedizin bieten eine weitergehende Beratung zu den Anforderungen für Veranstaltungen und zu geeigneten Hygienekonzepten an.

Als hilfreich hat sich ein vom Bund Deutscher Blasmusikverbände erstelltes Muster-Hygienekonzept erwiesen, das jedoch im Einzelfall an die örtlichen Gegebenheiten einer jeden Veranstaltung angepasst werden muss. Dieses Muster-Hygienekonzept wurde zwischenzeitlich von zahlreichen weiteren Musikverbänden übernommen.

In den Alarmstufen (Alarmstufe/ neue Alarmstufe II):

Es gilt die 2 G-Regel in geschlossenen Räumen und im Freien. Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, erhalten keinen Zutritt zur Einrichtung. Es besteht Maskenpflicht in geschlossenen Räumen. Im Freien gilt die Maskenpflicht, wenn nicht dauerhaft ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden kann.

In den Landesbibliotheken und Archiven genügt weiterhin ein negativer PCR-Testnachweis.

Für Veranstaltungen in den Einrichtungen gilt in der Alarmstufe II die 2 G-Plus-Regel, in beiden Alarmstufen eine Beschränkung der Veranstaltungsbesucherinnen und -besucher auf 50 Prozent der zugelassenen Kapazität. Auch Führungen im normalen Museumsbetrieb und Ausstellungseröffnungen sind Veranstaltungen, sodass nur immunisierten Personen mit einem zusätzlichen Antigen- oder PCR-Test zu diesen Angeboten zugelassen werden dürfen.

Warnstufe: In geschlossenen Räumen und im Freien gilt die 3G-Regel. In geschlossenen Räumen ist ein negativer PCR-Test erforderlich, im Freien ist ein negativer Antigen-Schnelltest ausreichend. Die Maskenpflicht besteht auch bei 2 G-Angeboten.

Basisstufe: In geschlossenen Räumen gilt die 3G-Regel. Ein negativer Antigen-Schnelltest ist ausreichend. Werden nur immunisierte Personen zugelassen, entfällt für die Besucherinnen und Besucher die Maskenpflicht (sog. 2 G-Options-Modell).

Ausnahmen zum Zutrittsverbot und der Testpflicht

Ausgenommen von der PCR-Testpflicht (Warnstufe) bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot in den Alarmstufen und im 2 G-Optionsmodell sind:

• Personen bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen.
• Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Hier ist ein entsprechender ärztlicher Nachweis vorzuzeigen.
• Personen, für die es keine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) gibt.
• Nur noch bis zum 10. Dezember 2021: Schwangere und Stillende, da es für diese Gruppen erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung der STIKO gibt.

Der Nachweis eines negativen Antigen-Schnelltests reicht in diesen Fällen aus.

Schülerinnen oder Schüler einer Grundschule, eines sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, einer auf der Grundschule aufbauenden Schule oder einer beruflichen Schule müssen keinen Testnachweis vorlegen. Es reicht die Vorlage des Schülerausweises, einer Schulbescheinigung, einer Kopie des letzten Jahreszeugnisses, eines Schüler-Abos oder eines sonstigen schriftlichen Nachweises der Schule. Sie sind in den Alarmstufen ebenfalls von der 2G- und der 2G-Plus-Regel ausgenommen. Dies gilt nur für Schülerinnen und Schüler bis einschließlich 17 Jahre.

Kinder bis einschließlich 5 Jahre und Kinder, die noch nicht eingeschult sind, sind generell in allen Stufen von der Testpflicht bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot ausgenommen.

Für alle Personen ab 0 Jahren mit typischen COVID-19-Symptomen gilt weiterhin ein generelles Zutritts- und Teilnahmeverbot.

Die Liste der zulässigen Antigen-Schnelltests, die auch vor Ort von den Besucherinnen und Besuchern unter Aufsicht durchgeführt werden können, findet sich hier.

Testpflicht für Beschäftigte und freie Mitarbeiter

Für Beschäftigte gilt jetzt die 3- G-Regel am Arbeitsplatz (zu den Einzelheiten des § 28 b IfSG in den FAQ des Bundesarbeitsministeriums. Dies gilt auch für Beschäftigte, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Selbständige (z. B. freie Mitarbeiter), bei denen physischen Kontakte mit Dritten nicht ausgeschlossen werden können, unterliegen nach § 18 der Corona-Verordnung der Testpflicht. Ausnahmen von der Testpflicht gibt es hier nicht, auch Beschäftigte und Selbständige, die sich nicht impfen lassen können, unterliegen ihr. Darüber hinaus sind ggf. weitere Arbeitsschutzvorschriften zu beachten.

Kontrolle der Test-, Impf- und Genesenennachweise

Die Betreiberin/ der Betreiber ist für die Kontrolle der Genesenen-, Geimpften- und Getesteten-Nachweise und die Einhaltung der Vorgaben verantwortlich. Sie müssen die Angaben mit einem amtlichen Ausweisdokument abgleichen. Genesenen- und Impfnachweise müssen elektronisch, soweit dies nicht technisch ausgeschlossen ist, etwa mit der CoVPassCheck-App, geprüft werden.

Für den Impfnachweis muss der QR-Code des digitalen Impfnachweises der EU vorgelegt werden – entweder als Ausdruck oder per Apps wie der Corona-Warn-App oder der CoVPass-App.

Sonstige allgemeine Vorgaben

• Die Betreiberin/ der Betreiber der Einrichtung muss ein Hygienekonzept erstellen. Das bedeutet, es ist schriftlich darzustellen, wie die Hygienevorgaben umgesetzt werden sollen. Dazu zählt insbesondere:
  • Die Einhaltung des Mindestabstandes und die Regelung von Personenströmen.
  • Die regelmäßige und ausreichende Lüftung von Innenräumen.
  • Die regelmäßige Reinigung von Oberflächen und Gegenständen.
  • Die rechtzeitige und verständliche Information der Besucherinnen und Besucher über die geltenden Hygienevorgaben
  • Beim 2 G-Optionsmodell (Basisstufe) die Kenntlichmachung des Hinweises auf die Zugangsbeschränkung (z. B. deutlich erkennbares Hinweisschild am Eingang, schriftliche Vorankündigung bei der Ticketbuchung).
  • Auf Verlangen müssen die Verantwortlichen das Hygienekonzept der zuständigen Behörde vorlegen und über die Umsetzung Auskunft erteilen.

• Die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher müssen dokumentiert werden. Dazu zählen Vor- und Nachname, Anschrift, Datum und Zeitraum der Anwesenheit und sofern vorhanden die Telefonnummer. Dies kann entweder mit einschlägigen Apps wie Luca oder auch analog auf Papier erfolgen. Wer seine Kontaktdaten nicht oder nicht vollständig angeben möchte, darf die Einrichtung nicht betreten. Bei der ausschließlichen Abholung und Rückgabe von Medien in Bibliotheken und Archiven ist weder ein Test-, Impf- oder Genesenennachweis noch eine Datenverarbeitung erforderlich. 

• Wenn ein negativer Corona-Schnelltest erforderlich ist, muss dieser
  • vor Ort unter Aufsicht der Betreiberin/ des Betreibers durchgeführt werden, 
  • im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgen,
  • von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung (Corona-Teststation) vorgenommen oder überwacht werden oder
  • im Rahmen der Testung an den Schulen gemacht worden sein.

Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein. Wenn ein negativer PCR-Test erforderlich ist, darf dieser nicht älter als 48 Stunden sein. 

Pandemiestufen seit 24. November 2021

• Alarmstufe II: ab 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 6 oder Belegung von 450 Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg

• Alarmstufe: ab 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 3 oder Belegung von 390 Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg

• Warnstufe: ab 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 1,5  oder Belegung von 250 Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg

Die Regelungen der Warn- bzw. Alarmstufe werden aufgehoben, wenn die maßgeblichen Werte – also Hospitalisierungsinzidenz oder AIB an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Auslösungswert der jeweiligen Stufe liegen.